Archiv der Kategorie 'Infoveranstaltung'

Neue Interviews und Veranstaltung in Hamburg

  • Die Enttarnung der verdeckten Ermittlerin „Iris Plate“ im Hamburg war Ausgangspunkt für eine Diskussions-Veranstaltung zu verdeckten Ermittlern in linken Szenen. Einige Vertreter des AK Spitzelklage Heidelberg waren auch da. Eine Audioaufzeichnung der Veranstaltung könnt ihr bei dem Freien Radios runterladen.
  • Zum vierten Jahrestag der Enttarnung von Simon Bromma in Heidelberg gabs ein Interview im Radio Dreyeckland, wo der aktuelle Stand der Klage erläutert wird.
  • Außerdem interessant: ein Interview mit Rechtsanwalt Martin Heiming über den Fall Simon Bromma. Das könnt ihr HIER erreichen.
  • Viel Spaß beim Anhören

    14. Mai: Vortrag in Heidelberg

    Nach langer Vortragstour mit über 50 Vorträgen in Deutschland und der Schweiz veranstalten wir am Dienstag, den 14. Mai einen Vortrag zum aktuellen Stand der Klage in der Neuen Uni in Heidelberg. Denn die Enttarnung liegt nun schon über zweieinhalb Jahre zurück. Was für diejenigen, die von dem massiven Grundrechtsentzug betroffen waren, noch lange ein sehr präsentes Ereignis sein wird ist, kennen viele nur vom hörensagen.

    Viele sind seitdem hergezogen und kennen die Umstände des Spitzeleinsatzes 2010 nur vom hörensagen. Der Polizist Simon Bromma hatte sich unter dem Tarnnamen Simon Brenner als vermeindlicher Student in Heidelberg eingeschrieben und über rund neun Monate hinweg alles, was er irgendwie der linken Szene zurechnen konnte sowie das private Umfeld ausspioniert. Nachdem er im Dezember 2010 durch einen Zufall enttarnt worden war, wurde im August 2011 von sieben Betroffenen eine Forsetzungsfeststellungsklage gegen den Einsatz eingereicht.

    Neben dem eigentlichen Einsatz und der Enttarnung informieren wir über den aktuellen Stand der Klage und brauchen natürlich für einen weiteren erfolgreichen Verlauf der Klage auch eure Unterstützung. Wie ihr uns weiter unterstützen könnt erfahrt ihr beim Vortrag am:


    Dienstag, 14.05.13 19:30 Uhr, Neue Uni Hörsaal 3

    Aktionswoche

    Heute startete die Aktionswoche gegen Spitzel und staatliche Repression in Heidelberg, mit einem Film über den Spitzeleinsatz in Tübingen Anfang der 1990er und wird mit einer Demo unter dem Motto „Gegen Spitzel und für die freie Gesellschaft“ und einer anschliessenden Soliparty am kommenden Samstag einen vorläufigen Höhepunkt, wenn auch kein Ende, finden…

    Organisiert wird die Woche insgesamt vom „Bündnis gegen Spitzel und Überwachung“. Mehr Infos findet ihr auf dessen Blog, u.a. den Aufruf, Mobimaterial und das genaue Programm der gesamten Woche.

    Kommt alle, bringt interessierte Freund_innen mit, seid kreativ, laut und widerständig. Wir lassen uns nicht kleinkriegen, weder von dem mauernden Innenministerium, noch von den Bullen auf der Strasse!

    Podiumsdiskussion reloaded

    Es ist soweit: Uli Sckerl von den Grünen stellt sich in einer Podiumsdiskussion unseren Fragen! Ort ist diesmal die Stadtbücherei Heidelberg Datum ist der 5.12.2011, Beginn ist um 20.00 Uhr.
    Kommt alle, bringt Freund_innen mit, stellt Fragen, seid neugierig und kritisch!

    Podiumsdiskussion

    Podiumsdiskussion „Schwarze Spitzel, grüne Spitzel?“

      Die baden-württembergischen Spitzelaffäre und ihre immer noch ausstehende Aufarbeitung

    Zum Ende des Jahres 2010 war der Verdeckte Ermittler des LKA Simon Bromma enttarnt worden, der über fast ein Jahr hinweg die gesamte linke und alternative Szene in Heidelberg ausspioniert hatte. Die Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) hatte im Verlauf ihrer Recherchen, die von der Landesregierung nach Kräften behindert wurden, öffentlich gemacht, dass der Spitzelskandal noch weit größere Ausmaße hatte und zwei weitere LKA-Spitzel mit Simon Bromma eingesetzt wurden.

    SPD und Grüne hatten im Wahlkampf wiederholt eine lückenlose Aufklärung des Falls sowie die Offenlegung sämtlicher Spitzeleinsätze gegenüber der Öffentlichkeit und vor allem gegenüber den Betroffenen gefordert. Die neue grün-rote Regierung ist seit mittlerweile über vier Monaten an der Macht und in der Spitzelaffäre hat sich nichts getan. Stattdessen kündigte die Innenministerkonferenz der Länder mit Unterstützung des neuen Innenministers Reinhold Gall im Mai die stärkere Überwachung der linken Szene und das Festhalten an der Vorratsdatenspeicherung an.

    Auf dem Podium wollen wir diskutieren, was der Aufarbeitung der Polizeiskandale des vergangenen Jahres eigentlich entgegensteht und wie es unter der neuen Regierung um BürgerInnenrechte, Datenschutz und Meinungsfreiheit bestellt ist.

    Als PodiumsteilnehmerInnen sind vorgesehen:

    - Martin Heiming, Vorsitzender des Republikanischen Anwaltsvereins und Herausgeber des Grundrechtereports
    - Michael Csaszkóczy, Mitglied der Antifaschistischen Initiative Heidelberg (AIHD)
    - Jasper Metzbaur, Betroffener der Bespitzelung durch den Staatsschutzbeamten Simon Bromma
    - N.N., Mitglied der Landtagsfraktion der SPD Baden-Württemberg
    - N.N., Mitglied der Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen

    Datum: Donnerstag, den 22.09.2011
    Uhrzeit: 19.30 Uhr
    Ort: Volkshochschule Heidelberg, Bergheimer Straße 76

    Unterstützer_innentreffen

    Wir laden alle Interessierten ein, zu kommen, sich zu informieren, sich einzubringen und die Arbeit des AK „Spitzelklage“ zu unterstützen, bzw sich daran aktiv zu beteiligen!

    Einladung