Comic bei Zeit Campus

Für alle, die übrigens gerne Comics lesen ist in der aktuellen Ausgabe des Zeit Campus Magazins ein Comic über uns enthalten. Leider können wir diesen nicht hier bereitstellen, also ab zum nächsten Kiosk

Taz Salon Bremen

Wer die Veranstaltung in Hamburg verpasst hat, kann jetzt noch nach Bremen:

Bei der Taz

Im Kulturzentrum

Taz-Salon und AIB

Wir freuen uns mal wieder eine Veranstaltung akündigen zu können und zwar eine richtig gute:

Einer unserer Vertreter wird beim kommendne Taz-Salon mit Betroffenen aus Hamburg, Matthias Monroy und Ingeborg Zerbes auf dem Podium sitzen: Aus-spioniert! Mein „Freund“ der Polizeispitzel. Verdeckte ErmittlerInnen in der linken Szene.

Außerdem ist im aktuellen Antifaschistischen Infoblatt ein Artikel von uns erschienen.

weitere Veranstaltungen sind schon in Planung, wir halten Euch auf dem Laufenden!

Erster Vortrag nach dem Urteil

Am kommenden Sonntag, den 29.11.2015, findet auf dem Herbstkongress des Bundesarbeitskreises kritischer Juragruppen in Freiburg der erste Vortrag des Ak Spitzelklage nach der Urteilsbegründung statt. Es wird nach ausführlich vom Prozess berichtet und auf Einzelheiten des Urteils eingegangen werden. Das ganze beginnt schon um 10 Uhr. Der Vortrag findet in den Räumen der Uni Freiburg statt. Die Räume der Workshops geben wir kurzfristig auf dem Übersichtsplan im Studierendenhaus (Belfortstr. 24) bekannt. Mehr Infos auf der Website.

So, 29.11.2015, 10 Uhr
Uni Freiburg

Presse Presse Presse

Auch außerhalb von unserem Fall war einiges los hier in der Region. Daher hier etwas verspätet noch ein paar Presseberichte:

Konkret

Radion Dreyeckland

Junge Welt

Unsere Zeit

Und nicht online verfügbar, aber hier zum Download, der Artikel aus dem 1511 Ruprecht Das Urteil„>

Stellungnahme des AKJ

Der Arbeitskreis kritischer Jurist*innen (AKJ) Freiburg hat eine Stellungnahme zum Urteil verfasst. Wir danken dem AKJ für die klaren Worte!


Spitzeleinsatz rechtswidrig – Aufklärung unzureichend

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Kommuniqué des AKS zum schriftlichen Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe

Heidelberg, den 03.11.2015

Kommuniqué des Arbeitskreises Spitzelklage Heidelberg zum schriftlichen Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe: Der Einsatz des Polizeibeamten Simon Bromma als Verdeckter Ermittler war formal und materiell rechtswidrig!

Sieben vom Einsatz des Verdeckten Ermittlers (VE) Simon Bromma betroffene Personen aus Heidelberg hatten am 08.08.2011 Fortsetzungsfeststellungsklage beim Verwaltungsgericht Karlsruhe (VG KA) erhoben, um dort diese weit reichende polizeiliche Repressionsmaßnahme für rechtswidrig erklären zu lassen. Mehr als vier Jahre später hatte nun am 26.08.2015 vor diesem Gericht die von starkem medialen Interesse begleitete Hauptverhandlung in Sachen Spitzel-Skandal stattgefunden; auf der einen Seite die Kläger*innen mit ihrem prozessbevollmächtigten Rechtsanwalt Martin Heiming, auf der anderen Seite das beklagte Bundesland Baden-Württemberg (vertreten durch das Polizeipräsidium Mannheim). Nochmals zwei Monate später hat nun die an der Verwaltungsrechtssache Beteiligten das schriftliche Urteil erreicht: Darin beschließt die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Karlsruhe, dass der gegen alle Kläger*innen „gerichtete Einsatz des Polizeibeamten Simon Bromma als Verdeckter Ermittler mit dem Decknamen Simon Brenner in der Zeit von – mindestens – April 2010 bis zum 12.12.2010“ formal und materiell rechtswidrig war und der Beklagte die Kosten des Verfahrens zu tragen habe. Damit ist den Klagen vollumfänglich stattgegeben worden.

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Das schriftliche Urteil ist da!

Endlich: Das schriftliche Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe in Sachen Spitzeleinsatz in Heidelberg ist da!
Seit dem 29. Oktober haben wir es schwarz auf weiß: Der Einsatz eines Polizeibeamten als Verdeckter Ermittler war formal und materiell rechtswidrig – also in allen Punkten. Es ist eine schallende Ohrfeige für eine Polizei, die sich für allmächtig hält und anlasslos die Grund- und Menschenrechte von Hunderten von Linken außer Kraft gesetzt hat.
Eine detailliertere Stellungnahme zum Urteil folgt in Kürze.
An dieser Stelle wollen wir uns aber schon mal bei all den solidarischen Menschen und Gruppen bedanken, die uns in den letzten Jahren in vielfältiger Weise unterstützt haben. Zugleich hoffen wir, dass dieses Urteil auch den zahlreichen anderen von Spitzeleinsätzen Betroffenen – etwa in Hamburg – bei ihrem Kampf um Aufklärung Mut macht und auch praktisch weiterhilft.

Stand, weitere Artikel und Hamburg

Für alle, die immer mal schauen, ob das Urteil schon da ist: Wir haben noch immer kein schriftliches Urteil vorliegen. Aber wir haben die letzten vier Jahre insbesondere auf Gerichte gewartet. Da machen zwei Wochen mehr oder weniger auch nichts mehr aus.

Wer was zum lesen braucht

Hier noch ein Taz-Artikel (nicht online, nur als Download): Taz – Ohne ausreichenden Anlass spioniert

Außerdem fehlte in der Link-Sammlung natürlich noch Beobachternews: Heftige Klatsche für die Polizei

Außerdem geht unsere volle Solidarität nach Hamburg! Am Tag unseres Prozess wurde von dort der Artikel zu der weiteren aufgeflogenen verdeckten Ermittlerin Maria Bömichen alias „Block“ veröffentlicht. Hier zu finden oder auch hier. Lasst Euch nicht unterkriegen! Wehrt Euch!

Kleiner Pressespiegel zum Prozess

An dieser Stelle ein kleiner unvollständiger Blick auf die Reaktionen der Presse auf die erste Hauptverhandlung vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe am 26.08.2015.

  • Presseerklärung des AK Spitzelklage zur ersten Hauptverhandlung
  • SWR Landesschau Bericht vom 26.08.2015 (langfristiger Link)
  • SPIEGEL online vom 26.08.2015 (langfristiger Link)
  • Frankfurter Rundschau vom 25.08.2015 (langfristiger Link)
  • Rhein Neckar Zeitung vom 27.08.2015 (langfristiger Link)
  • Neues Deutschland vom 27.08.2015 (langfristiger Link)
  • Telepolis vom 27.08.2015 (langfristiger Link)
  • Schwäbische Zeitung vom 26.08.2015 (langfristiger Link)
  • Radio Dreyeckland vom 28.08.2015 mit ausführlichen Interviews


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